Sozialpass-Initiative kritisiert Stadtparlament

[Hchster Kreisblatt vom 14.11.2006]



Hattersheim. Am Jahresanfang hatte die SPD die Einfhrung eines Sozialpasses fr einkommensschwache Hattersheimer gefordert, und darber ist immer noch nicht entschieden worden. Der Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung hat wiederholt darber beraten, die Angelegenheit aber auch in seiner letzten Sitzung wieder vertagt. Die Initiative Main-Taunus-Sozialpass, die sich kreisweit fr diese Idee einsetzt, hat nun die Geduld verloren und die Stadtverordneten heftig kritisiert.

Der Umgang mit dem Thema zeige, dass den verantwortlichen ein Sozialpass nicht wichtig sei, heit es in einer Erklrung von Carlo Graf, dem Sprecher der Initiative. Wenn es einen Willen gbe, einen solchen Pass einzufhren, htte man dies fr eine Probephase tun knnen. Graf: Dann htte sich nach zwei Jahren gezeigt, ob und wieviel Kosten entstanden wren.

Tatschlich war dies eine der offenen Fragen im Sozialausschuss gewesen, andererseits uerte keiner die Befrchtung, dass die Stadt es nicht verkraften knne, einkommensschwache Brger zu ermigten Preisen in den Genuss stdtischer Kulturangebote kommen zu lassen. So kommt es in dieser Frage wohl eher auf den politischen Willen als auf die praktische Durchfhrbarkeit an; genau dieser Frage wich der Sozialausschuss aus. Fr die Initiative Main-Taunus-Sozialpass steht fest, dass die Stadtverordneten den Antrag in die Tiefkhltruhe fr weniger wichtige Entscheidungen verfrachtet haben. Er werde dort vermutlich zum Gammelantrag. Allerdings waren sich die Vertreter der Fraktionen einig, dass das Thema bercksichtigt werden msse, wenn ber die Sanierung des Haushalts gesprochen wird. Und dann werden sie Farbe bekennen mssen. (bt)